Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Conow Meat Snacks GmbH & Co. KG

§1 Zustandekommen des Vertrages

  1. Unsere Preise verstehen sich ab Lager Wittenhagen.
  2. Unsere Angebote sind unverbindlich (freibleibend). Alle Aufträge bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch uns. Der Kaufvertrag kommt erst mit dieser Bestätigung zustande. Als Bestätigung gilt die Warenlieferung mit Lieferschein und/oder Rechnung oder der Versand einer Auftragsbestätigung per Post oder Fax. Die automatisch versendete E-Mail ist nur eine Eingangsbestätigung ihrer Bestellung keine Bestätigung des Kaufvertrages.
  3. Mündliche, fernmündliche und telegrafische Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn Sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.

 

 

§2 Abnahme der Ware

  1. Die Kosten der Abnahme und des Versands der Ware fallen dem Käufer zur Last. Die Wahl des Versandweges und der Versandart bleibt uns überlassen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
  2. Versicherungen der Ware, zum Beispiel Transportversicherung, gehen zu Lasten des Käufers.

 

§3 Lieferung und Lieferfrist

  1. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. z. Zt. nicht lieferbare Artikel werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, nach unserer Wahl bei Liefermöglichkeit zusammen mit späteren Aufträgen oder separat ausgeliefert.

 

§4 Höhere Gewalt

  1. Treten Ereignisse ein, die uns an der Lieferung hindern, aber außerhalb unseres Einflusses liegen, verlängert sich die Lieferfrist, bis der Hinderungsgrund nicht mehr besteht.
  2. Dauert die Hinderung länger als 6 Monate, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
  3. Ziffer 1 gilt auch im Fall von Streik, Rohstoffmangel oder anderen Betriebsstörungen, die uns an der Lieferung unzumutbar behindern.

 

§5 Kaufpreise und Nebenkosten

  1. Unsere Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung geltenden Preise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Porto und Verpackung werden zu pauschalierten Selbstkosten berechnet. Die Verpackung wird nicht zurückgenommen; die Entsorgung der Verpackung durch den Käufer ist kalkulatorisch in den pauschalierten Selbstkosten enthalten.
  3. Wir nennen zu der jeweils gültigen Preisliste sowohl Auftragsbetragsgrenzen für fracht- bzw. verpackungsfreie Lieferung, als auch Mindermengenzuschläge, Eilzuschläge, Mengenrabatte und Staffelpreise.

 

§6 Bezahlung des Kaufpreises

  1. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind die Zahlungen sofort netto ohne Abzug zu leisten. Wir sind nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden Sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungs halber. Einzahlungs- und Diskontkosten, sowie die Wechselsteuer trägt der Käufer. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt und sind sofort fällig.
  2. Reparaturleistungen sind ohne Abzug sofort zahlbar.

 

§7 Gewährleistung und Schadenersatz

  1. Die Ware ist unverzüglich nach dem Eintreffen am Bestimmungsort zu untersuchen. Unterbleibt die Untersuchung so ist jegliche Gewährleistungspflicht for offensichtliche Mängel der Ware ausgeschlossen.
  2. Die Beschaffenheit der Ware gilt in Bezug auf offensichtliche Mängel als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 14 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei uns eingeht.
  3. Ist die Ware mangelhaft, dürfen wir nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die Ersatzlieferung mangelhaft, ist der Käufer berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
  4. Einen beim Transport entstehenden Schaden, können wir für Sie bei dem Versicherer nur liquidieren, wenn Sie unter Mitwirkung des Transporteurs eine Tatbestandsaufnahme angefertigt und mit den original Versandpapieren uns zugesandt haben.
  5. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Bei Schadensersatzansprüchen die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, genügt bereits Fahrlässigkeit.

 

§8 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir liefern unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
  2. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne unsere ausdrückliche Erklärung, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt.
  3. Eine Pfändung oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware ist uns unverzüglich anzuzeigen, unsere Interventionskosten gehen zu Lasten des Käufers.
  4. Der Käufer hat die Ware sorgfältig zu verwahren und auf seine Kosten ausreichend gegen alle Risiken ( z. B.: Diebstahl und Feuer ) zu versichern.

 

§9 Datenschutz

  1. Die Conow Meat Snacks GmbH & Co. KG ist berechtigt, die im Zusammen-hang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrages erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Kunden/Käufers an Dritte weitergegeben.

 

§10 Anwendbares Recht und Erfüllungsort

  1. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und der Conow Meat Snacks GmbH & Co. KG gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Regelungen zum IPR. Diese Regelung gilt auch im grenzüberschreitenden Verkehr.

 

§11 Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzen, die dem von den Parteien beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen. Diese AGB treten mit Wirkung vom 01.12.2008 in Kraft und ersetzen alle vorherigen.

 

Erläuterungen und Zusätze

  1. Preise: Die in unserer Onlinepreisliste aufgeführten Preise sind Bruttopreise incl. der MwSt. Diese Preise gelten ausschließlich bei Onlinebestellungen über das Unternehmen Mecklenburger Spezialitäten, Preisänderungen, Irrtümer vorbehalten.
  2. Zahlung des Kaufpreises: Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt grundsätzlich per Rechnung, Nachname, Bar oder Vorkasse.
  3. Versandkosten: Wir berechnen eine von den meist höheren Porto- und Verpackungskosten unabhängige Auftragspauschale, die bei jedem Auftrag fällig ist. Zusätzlich wird nur bei Auslandbestellungen Porto zum jeweiligen Selbstkostenpreis berechnet Auftragspauschale 5,00 € Aufschlag bei Nachnahmesendungen 5,50 €

 

Rücknahme von Waren

  1. Die Rücknahme von Ware in mängelfreiem Zustand und in mängelfreier Verpackung ist grundsätzlich jederzeit möglich.
  2. Laut Fernabgabegesetz haben Sie innerhalb von 14 Tagen ein uneingeschränktes Rückgaberecht der bestellten Artikel. Maßgebend ist das Rechnungsdatum der Lieferung und das Posteingangsdatum Ihrer Rücksendung. Rücksendungen nach Ablauf dieser Zeit bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung (auch per E-Mail). In Einzelfällen ist auch eine fernmündliche Zusage ausreichend.
  3. Die Ware ist frei dem Unternehmen Conow Meat Snacks GmbH & Co. KG zurückzusenden.
  4. Es ist grundsätzlich die original Rechnung oder eine gut lesbare Kopie der original Rechnung der Rücksendung beizulegen.
  5. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt bei Rückgabe (Rücksendung) innerhalb von 14 Tagen und mängelfreiem Zustand der Ware in Höhe des Warenwertes laut original Rechnung.
  6. Bei Rücksendung nach Ablauf der 14 Tage oder in nicht mängelfreiem Zustand der Ware erfolgt die Rückzahlung abzüglich eventueller Instandsetzungskosten und/oder Wiedereinlagerungskosten in Höhe von mindestens 10% des Warenwertes oder wenigstens 10,- €.
  7. Die Rückzahlung erfolgt immer exklusive Porto. Die Art der Rückzahlung kann von uns frei gewählt werden.
  8. Von uns verschuldete Falschlieferungen können auf Wunsch von unserem Logistikunternehmen bei Ihnen abgeholt werden. Transportschäden: Bitte beachten Sie bei Transportschäden die allgemeinen Versicherungsbedingungen. Andernfalls müssen unter Umständen berechtigte Forderungen abgelehnt werden. Die berechneten Bankspesen bei zurück gebuchten Bankeinzügen gehen zu vollen Lasten des Kunden. Falls diese Rückbuchungen nachweislich als Betrug eines vorgetäuschten Kaufvorgangs aufgelegt werden, um an Ware zu kommen, werden wir diesen Vorgang Strafrechtlich über unsere Rechtsabteilung verfolgen.

 

 

Die vorstehenden Geschäftsbedingungen sind ausschließlich für das Unternehmen Conow Meat Snacks GmbH & Co. KG gültig. Sind einzelne Klauseln oder Teile der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ungültig, dann bleiben alle anderen Klauseln gültig.

 

Gut Conow Landprodukte GmbH & Co. KG
Zansenweg 7, Wittenhagen
17258 Feldberger Seenlandschaft
Tel: 039381 - 22731
Fax: 039831 – 222073

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